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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2016 - L 11 AS 686/16 B   

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https://dejure.org/2016,99435
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2016 - L 11 AS 686/16 B (https://dejure.org/2016,99435)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.12.2016 - L 11 AS 686/16 B (https://dejure.org/2016,99435)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. Dezember 2016 - L 11 AS 686/16 B (https://dejure.org/2016,99435)
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  • BSG, 13.02.2014 - B 4 AS 22/13 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Antrag auf Überprüfung sämtlicher

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2016 - L 11 AS 686/16
    Zugunsten der Kläger geht der Senat davon aus, dass sich ihr Begehren nach § 44 SGB X - wie auch vom Beklagten im Rahmen des angefochtenen Bescheides angenommen - auf den Bewilligungszeitraum Januar 2013 bis April 2014 bezieht (vgl. allerdings zu den von den Klägern bzw. ihrem Bevollmächtigten nicht eingehaltenen Anforderungen an die Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § 44 SGB X: BSG, Urteil vom 13. Februar 2014 - B 4 AS 22/13 R -, BSGE 115, 126 sowie Urteil vom 28. Oktober 2014 - B 14 AS 39/13 R -, SozR 4-1300 § 44 Nr. 31).
  • BSG, 28.10.2014 - B 14 AS 39/13 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - maßgeblicher Zeitpunkt -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2016 - L 11 AS 686/16
    Zugunsten der Kläger geht der Senat davon aus, dass sich ihr Begehren nach § 44 SGB X - wie auch vom Beklagten im Rahmen des angefochtenen Bescheides angenommen - auf den Bewilligungszeitraum Januar 2013 bis April 2014 bezieht (vgl. allerdings zu den von den Klägern bzw. ihrem Bevollmächtigten nicht eingehaltenen Anforderungen an die Konkretisierung eines Überprüfungsantrags nach § 44 SGB X: BSG, Urteil vom 13. Februar 2014 - B 4 AS 22/13 R -, BSGE 115, 126 sowie Urteil vom 28. Oktober 2014 - B 14 AS 39/13 R -, SozR 4-1300 § 44 Nr. 31).
  • BSG, 20.01.2016 - B 14 AS 188/15 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verwerfung der Berufung durch das

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.12.2016 - L 11 AS 686/16
    Zur Begründung wird auf den Beschluss des Bundessozialgerichts (BSG) vom 20. Januar 2016 - B 14 AS 188/15 B - verwiesen.
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